In Offenbach leben über 30% der Kinder und Jugendlichen von Hartz IV. Jedes dritte Kind in Offenbach ist arm. Das geht aus dem Sozialbericht 2016 hervor. Diese Kinder haben geringe Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe. Daran sollte kein Staat Interesse haben.
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut, und das in so einem reichen Land. Alleinerziehende und kinderreiche Familien sind besonders häufig betroffen. Die Kinder haben kaum Möglichkeiten, der Misere zu entkommen. Diese Zahlen sind erschreckend.
Beengtes Wohnen und wenig Geld für gesundes Essen; damit müssen diese Familien leben.
Höhere Löhne, bezahlbare Mieten, Gebührenfreiheit für Kindergärten, Lernmittelfreiheit, kostenloses Mittagessen für Schüler. Die Umsetzung würde schon vielen Menschen das Leben leichter machen.
17,3% der Offenbacher sind überschuldet. Offenbach ist die Stadt in Hessen mit der höchsten Schuldnerquote. Auch viele ältere Menschen in Offenbach leben in Armut. Die Angst vor der Altersarmut ist groß.
In Offenbach gibt es schon länger Tafeln, die die Menschen unterstützen. Die Ursache für das Wachsen der Tafeln ist die zunehmende Armut in Deutschland. Die Sicherstellung des Existenzminimums ist Aufgabe des Staates. Das gilt für alle Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität.
Was kann man dagegen tun? Woher soll das Geld kommen?
Eine Einführung der Vermögensteuer bundesweit würde den Ländern, auch Hessen, Geld in die Landeskasse bringen; jährlich etwa 11,5 Milliarden Euro.
Die Schuldenbremse muss aufgehoben werden. Wir haben damals für die Ablehnung der Schuldenbremse geworben, da wir vermuteten, dass die Einsparungen die Bevölkerung belasten wird.
Das hat sich bestätigt.
Der Staat verschärft durch seine Einsparungen die soziale Ungleichheit. Mit einer Großen Koalition aus CDU und SPD wird diese Politik fortgesetzt. Geld ist genug da.
Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde.