Auf 2% des Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik Deutschland soll der Etat der Bundeswehr bis zum Jahr 2024 angehoben werden! 75 Milliarden Euro pro Jahr! Jeder Cent in Rüstung und Militär ist eine Investition in den Tod. Rüstung tötet schon in „Friedenszeiten“. Denn jeder Cent, der für Waffen und Militär ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle.
Beispiel gefällig?
In der Zeit von 1996 bis 2016 ging die Anzahl der Krankenhäuser um 14% zurück, auf 1.951 Krankenhäuser. Die Anzahl der Krankenhausbetten sank in der gleichen Zeit sogar um 16%. Und das sagt noch nichts zur Qualität. Parallel zu den insgesamt weniger werdenden Krankenhausbetten und Einrichtungen hat sich der Druck in den Kliniken durch Krankenhausprivatisierung, Outsourcing, Entlassungen und Fallpauschalen erhöht. Das merken nicht nur das Personal, Krankenschwestern, Ärzte, Reinigungskräfte, Wäschereiabteilungen, Kantinen. Das merken vor allem die Patientinnen und Patienten.
Noch ein Beispiel?
In der Altenpflege haben sich inzwischen 9 Millionen Überstunden angehäuft. Es fehlt an qualifiziertem Personal, aber auch an Ausbildungsstellen und vor allem an einer würdigen Bezahlung für diesen Knochenjob!
Abhilfe möglich?
Wie wäre es denn, wenn mehr Geld für die Ausbildung und Bezahlung des Pflegepersonals in die Hand genommen wird? Wie wäre es denn, wenn endlich die Anzahl der Studienplätze für Medizin deutlich erhöht wird, statt wie bisher die Anzahl ständig zu reduzieren? Wie viele Medizinstudienplätze und Arbeitsplätze für Ärzte und Pflegekräfte könnten mit 75 Milliarden Euro geschaffen werden: Investitionen in das Leben und die Gesundheit statt in Tod und Vernichtung! Oder anders: Im Moment wird geschätzt, dass die Bundeswehr über mehr als 800 Drohnen unterschiedlicher Größe und Reichweite verfügt. Von 3,2 Kilogramm bis 90 Kilo-Brummern mit Reichweiten von z.T. über 100 Kilometern. Mit den Drohnen kann nicht nur die Bevölkerung (wahlweise auch der Feind oder beides in Personalunion) bespitzelt werden. Nein: die Brummer können auch schön mit Waffen bestückt werden. Das Praktische daran: wie im Computerspiel sieht man dann nur virtuell, wenn man getroffen hat. Leider sind die Toten dann aber echt, man riecht und spürt die Schweinerei dann aber nicht so schnell.
Noch anders?
Im Februar 2018 hat in München die Wehrkundetagung stattgefunden. Klingt ganz harmlos. Früher hieß die steuerfinanzierte aber private Veranstaltung von Rüstungskonzernen, Kriegsgewinnlern und ihren staatlich Beauftragten (Entschuldigung: natürlich den gewählten Regierungsvertretern) noch Wehrkundetagung. Damals und heute ist es eine Börse der Todbringer. Da geben Heckler & Koch nicht den Löffel aus der Hand, sondern schaufeln sich die besten Aufträge in die Bücher. Super: noch ein paar Leopard-Panzer für Erdogan… schade, dass der damit Krieg führt und Kriegsflüchtlinge produziert… konnte ja keiner wissen. Oder ein bisschen für die Frauenversteher in den Arabischen Emiraten. Da kann man bestimmt gut mit Demokratie üben und den Jemen in Schutt und Asche bomben…
Mal ganz nebenbei: unter der Groko hat sich der Rüstungsexport um 40% erhöht!
Ein Spitzbub, wer glaubt, dass dies auch mit dem Außenhandelsüberschuss zu tun haben könnte?!
Wer profitiert also von dem höheren Rüstungsetat?
Nicht die Bevölkerung, aber Heckler & Koch! Nicht die Bildung, aber Krauss-Maffei Wegmann! Nicht die Kranken, sondern die Aktionäre dieser und anderer Rüstungsfirmen. Wenn die Regierung und die Kriegsministerin von der Leyen also am Jammern sind, dass die arme Bundeswehr gar keine ordentliche Ausrüstung hat, dann sollten alle die Ohren spitzen und die Geldbeutel festhalten:
Bei der Nato-Forderung von 2% vom Bruttoinlandsprodukt geht es darum, gezielt die Bundeswehr für Auslandseinsätze fit zu machen. Das geht im Inland zu Lasten von Sozialausgaben, Bildung und Gesundheit.
Wohin viel Rüstung und wenig Hirn – respektive Bildung – führt, hat schon mal ein Minister abschreckend bezeigt, als er behauptet hat, dass „Deutschland am Hindukusch verteidigt wird“. Geschichte und Geografie Note sechs!
Deshalb: Runter mit der Rüstung, rauf mit der Bildung und Gesundheit!
Wir beteiligen uns an der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“.
Unterschriftslisten, Materialien und weitere Infos gibt es hier:
www.abruesten.jetzt