Am Samstag, den 16. März 2019, fand auf dem Aliceplatz in der Offenbacher Innenstadt eine Kundgebung im Rahmen des Internationalen Aktionstags gegen Rassismus statt. Dazu aufgerufen hatten das Bündnis BUNT statt braun in Stadt und Kreis Offenbach sowie 18 weitere Vereine, Organisationen und Parteien. Auch wir beteiligten uns mit einem Infostand, einem Redebeitrag und unserem Standpunkt:
UNSER STANDPUNKT zum Internationalen Aktionstag gegen Rassismus 2019
In den letzten Jahren sind in zahlreichen europäischen Staaten aber auch in anderen Teilen der Welt extrem rechte Parteien erstarkt und zum Teil in Regierungen eingetreten. Sie vertreten dabei offen rassistische Positionen und unterstützen mitunter gewalttätige faschistische Bewegungen auf der Straße. So kommt es immer häufiger zu gewalttätigen Übergriffen und Aggressionen gegen Minderheiten und Andersdenkende. Bei dieser erschreckenden Rechtsentwicklung spielt auch der zunehmende Rassismus gegenüber Migrant*innen eine große Rolle – besonders in Deutschland, wo u.a. der Aufstieg und Erfolg der AfD mit der Aufnahme von vielen tausend Geflüchteten verbunden ist. Im Februar 2019 patrouillierte in der Offenbacher Innenstadt sogar mehrfach die NPD im Rahmen ihrer Bürgerwehr-Kampagne „Schutzzone“.
Die AfD und andere rassistische Organisationen nutzen aus, dass viele Menschen merken, wie sich ihre finanzielle und soziale Lage immer weiter verschlechtert: explodierende Mieten, prekäre Beschäftigung, Arbeitslosigkeit usw. Immer mehr Menschen spüren, dass die herrschende Politik sich nicht um sie kümmert, sondern ganz im Gegenteil immer größere Probleme verursacht. Das spielt den Demagogen und rechten Hetzern in die Karten, und sie lenken die berechtigte Wut der Menschen auf unschuldige Sündenböcke.
Dadurch wird verschleiert, wer die wahren Verursacher und Profiteure der immer prekärer werdenden Zustände sind. Es gerät aus dem Blick, dass Krieg, Flucht, Wirtschaftskrisen und Sozialabbau ihren gemeinsamen Grund in der Profitjagd der herrschenden Klasse haben. Aufrüstung und Rüstungsexporte sichern deutschen Waffenherstellern satte Gewinne, während sie zugleich das Material für Kriege liefern, durch die Menschen zur Flucht gezwungen werden. Die neokoloniale Politik der herrschenden Klasse blutet zahlreiche Herkunftsländer durch den Abzug von Fachkräften aus, wodurch dann der Druck auf die Löhne und Arbeitsbedingungen in Deutschland erhöht wird.
Die sozialen Probleme in Deutschland bestanden schon vor der Aufnahme der Geflüchteten – ein Erstarken der AfD und anderer extrem rechter Parteien wird die Lage der Lohnabhängigen und Arbeitslosen nur noch weiter verschärfen. Wir, die Ausgebeuteten egal welcher Herkunft, müssen dieser Entwicklung gemeinsam etwas entgegensetzen. Gerade in Offenbach, wo jedes dritte Kind in Armut leben muss und Arbeitslosigkeit und Sozialabbau Menschen ungeachtet ihres Passes gleichsam treffen, ist es unsere Aufgabe, Rassismus entschieden entgegenzutreten und uns nicht spalten zu lassen. Unsere gemeinsamen Gegner sind die Banken und Konzerne sowie die ihnen dienenden Regierungsparteien.
Gemeinsam gegen die herrschende Politik zu kämpfen, heißt im Jahr der Wahl zum Europäischen Parlament auch ein ganz klares „Nein zur EU“, die für Krieg, Hochrüstung, Flucht, Ausbeutung, Armut, Privatisierung und Demokratieabbau steht. Die DKP kandidiert bei der Wahl am 26. Mai 2019, damit dem Widerstand gegen die imperialistische EU eine fortschrittliche Stimme gegeben wird.