Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. In Italien sind Teile des Gesundheitswesens kollabiert, dort ist auch die Sterberate enorm. Auch in der BRD besteht diese Gefahr als Folge von Privatisierungen und Kahlschlag.
Die DKP erklärt: Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen.
Plötzlich spielt Geld keine Rolle. Private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler. NATO-Generalsekretär Stoltenberg pocht trotz der Coronakrise auf noch mehr Geld für die Rüstung, obwohl die Militärausgaben der NATO-Staaten 2019 um 4,6% gegenüber dem Vorjahr stiegen.
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete die Mobilisierung von Reservisten. Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.
Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.
Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.
Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.
Die DKP fordert:
– Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren.
– Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
– Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, sofortige qualifizierte Ausbildung von Personal. Schaffung von zusätzlichen, sozialversicherungspflichtigen und gut bezahlten Arbeitsplätzen. Rückabwicklung von Privatisierungen auf Kosten der Krankenhauskonzerne.
– Staatliche Kontrolle der Pharmaindustrie unter Einbeziehung der Gewerkschaften.
– Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
– Intensivierung der Zusammenarbeit mit der VR China bei der Pandemiebekämpfung.
Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“. Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.
Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.
Wie es anders geht, zeigen derzeit China und Kuba. In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen aktuell in vielen anderen Ländern mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität.
Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil.
Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!