Das diesjährige Motto des 1. Mai lautet „Solidarisch ist man nicht alleine!“. In Zeiten der Corona-Pandemie gilt unsere Solidarität nicht nur, aber ganz besonders den Beschäftigten, die jeden Tag in den Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Arztpraxen und sonstigen Gesundheitseinrichtungen in der Stadt und im Kreis Offenbach unter schwierigsten Bedingungen an vorderster Front gegen das Virus bzw. Covid-19 kämpfen. Während ein großer Teil der in kürzester Zeit beschlossenen „Rettungsschirme“ der Bundesregierung nur darauf abzielt, Banken und Großkonzerne zu schützen, arbeiten Beschäftigte im Gesundheitswesen bis heute ohne angemessene Schutzkleidung und weit über ihrem Limit. Und das nach wie vor bei skandalös niedriger Bezahlung. Trotzdem spricht die Regierung zurzeit ausnahmslos von ihrer großen Dankbarkeit und der Solidarität mit den Beschäftigen. Das ist pure Heuchelei! Wir sollten nicht vergessen, dass dies die gleichen Politiker sind, die das Gesundheitswesen in der BRD in den letzten Jahrzehnten durch Privatisierungen und die Einführung von Fallpauschalen der kapitalistischen Profitlogik unterworfen haben (Man denke hier nur an den „Verkauf“ des Offenbacher Klinikums an den Sana-Konzern für sage und schreibe einen Euro). Diese Entwicklung hat u.a. zu einem massiven Abbau von Pflege- und Reinigungspersonal geführt, was nicht nur die Qualität der medizinischen Versorgung, sondern auch die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten beeinträchtigt. Auch schon vor Corona haben rund 57 Prozent der Pflegekräfte in Deutschland wegen unerträglicher Arbeitsbedingungen in Teilzeit oder geringfügige Beschäftigung gewechselt.
Wir fordern die sofortige Umsetzung aller notwendigen Schutz- und Hygienemaßnahmen für alle Beschäftigen im Gesundheitswesen, die Zahlung eines Pandemiezuschlags, mehr Personal und höhere Löhne in Krankenhäusern und Pflegeheimen (nicht nur in der Krise, sondern dauerhaft), die Abschaffung der Fallpauschale und die Wiedereinführung des Selbstkostenprinzips sowie die Rücknahme aller Privatisierungen! Kein Profit mit der Gesundheit – Für ein Gesundheitswesen, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
Doch nicht nur die Beschäftigten im Gesundheitswesen leiden unter der Corona-Krise, denn die Pandemie trifft auf eine bereits vorher begonnene zyklische Wirtschaftskrise und verstärkt sie. Mittlerweile haben rund 718.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Unzählige Soloselbstständige und Minijobber bangen um ihre Existenz und mehr als 500.000 Menschen haben seit Beginn der Krise bereits ihre Arbeit verloren, während in den sogenannten systemrelevanten Bereichen gleichzeitig verlängerte Arbeitszeiten gelten. Auch hier zeigt sich das wahre Gesicht der herrschenden Klasse. Während die von Kurzarbeit betroffenen einen erheblichen Teil ihres Einkommens verlieren, pumpt die Bundesregierung weiterhin Geld in die Rüstung und weigert sich, Krisenprofiteure und Reiche zur Kasse zu bitten.
Es wird mehr als deutlich, der Umgang mit Corona ist eine Klassenfrage. Die Auswirkungen der Pandemie und der damit verbundenen Wirtschaftskrise treffen die arbeitende Bevölkerung härter und dramatischer. Die allermeisten Beschäftigten und deren Familien haben keinen finanziellen Puffer, um einen Teilausfall ihrer Einkommen aufzufangen – von einer drohenden oder bereits eingetretenen Arbeitslosigkeit ganz zu schweigen. Bereits vor der Krise waren in Offenbach mehr als 25 Prozent der Kinder und Jugendlichen auf SGB-II-Leistungen angewiesen – das ist der traurige Spitzenwert in Hessen und er droht sich durch die Krise noch zu erhöhen.
Wir fordern daher: kein Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung! Arbeitsplätze erhalten! Aufstockung des Lohnes bei Kurzarbeit auf 100 Prozent!
Insgesamt zeigt die Corona-Krise einmal mehr, der Kapitalismus bietet keine Lösung für die Menschheitsprobleme. Wo Gesundheit zur Ware geworden ist und das Gesundheitswesen der Profitmaximierung dient, wo Krisen genutzt werden, um das Monopolkapital zu stärken, lässt sich eine Pandemie nicht bekämpfen. Es ist an der Zeit wieder über Planwirtschaft, Vergesellschaftung und den Sozialismus zu reden. Dafür stehen wir Kommunistinnen und Kommunisten – nicht nur, aber besonders am 1. Mai.