Am 9. November 2017 kündigte der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Josef „Joe“ Kaeser, bei der Präsentation der Bilanz des Geschäftsjahres 2016/17 „schmerzhafte Einschnitte“ an. Gemeint waren selbstverständlich keine für ihn selbst „schmerzhaften Einschnitte“, treffen wird es vor allem die arbeitenden Menschen, die im Bereich Energieversorgung und Antriebstechnik des Konzerns tätig sind.
Trotz der zeitgleich präsentierten Konzerngewinne von satten 6,1 Milliarden Euro, im Vorjahr waren es 5,5 Milliarden Euro, und einer Gewinnmarge von über 10% im Gesamtkonzern drohen mehrere tausend Stellen gestrichen zu werden. Das Problem ist keinesfalls, dass Siemens keinen Profit einfahren würde, sondern dass die Profiterwartungen für das kommende Geschäftsjahr zu niedrig sind. Nicht erst seit dieser Ankündigung haben die Beschäftigten zu Recht Angst um ihre Arbeitsplätze und ihre Zukunft. Spekuliert wurde schon länger über mögliche Entlassungen und Standortschließungen.
Eine Woche später sollte es dann auch so kommen: Die Siemens-Konzernspitze verkündete am 16. November 2017, dass weltweit rund 6900 Arbeitsplätze gestrichen werden sollen, ungefähr die Hälfte davon in Deutschland. Die Werke in Görlitz und Leipzig mit zusammen ca. 700 Beschäftigten sollen ganz geschlossen werden, und der Standort in Offenbach soll mit dem in Erlangen zusammengelegt werden. Dies kommt einer effektiven Schließung des Offenbacher Werks gleich, die die knapp 800 Arbeitsplätze und damit die Existenzgrundlage der Beschäftigten sowie ihrer Familien massiv bedroht – und das, obwohl der Standort in Offenbach bestens ausgelastet ist.
Ziel des Stellenabbaus ist es einzig und allein, die Konzerngewinne des Vorjahrs zu steigern. Einmal mehr wird deutlich: Im Mittelpunkt stehen nicht die Beschäftigten, sondern der Profit, den es ohne die Beschäftigten erst gar nicht geben würde. Ausgetragen wird der Wettbewerb um höhere Profite ohne Rücksicht auf Verluste auf dem Rücken der Beschäftigten und der ganzen Gesellschaft, die die Kosten der Arbeitsplatzvernichtung wird tragen müssen. Es ist ein Hohn, wenn von der Konzernleitung dann davon gesprochen wird, die Entlassungen sollen „möglichst sozialverträglich“ vonstatten gehen.
Deswegen ist es notwendig und ein erster Schritt in die richtige Richtung, dass die Beschäftigten in Offenbach – unterstützt von ihren Betriebsräten und der IG Metall – gegen den drohenden Stellenabbau kämpfen und sich zur Wehr setzen. Die Deutsche Kommunistische Partei Offenbach steht dabei solidarisch an der Seite der Siemens-Beschäftigten.
Gleichzeitig darf man sich keine Illusionen machen, und es muss klar sein, dass es wirkliche Arbeitsplatzsicherheit in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht geben kann. Solange eine auf Profitinteressen ausgerichtete und von Krisen geschüttelte Produktionsweise herrscht, weiß niemand, wann und wo als nächstes gespart, gekürzt und entlassen wird. Deshalb fordern wir Kommunistinnen und Kommunisten eine Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel und die Enteignung der wichtigsten kapitalistischen Unternehmen.
Für Arbeit, Frieden und Solidarität!