Zusammen mit rund 200 Menschen haben wir am 2. April 2018 am Offenbacher Ostermarsch teilgenommen, um gegen Aufrüstung, Konfrontation und Krieg zu demonstrieren. Nach der Auftaktkundgebung am Stadthof in Offenbach ging es gemeinsam zu Fuß zum Frankfurter Römerberg, wo insgesamt etwa 4000 Demonstrierende aus der Region zusammenkamen.
Gesundheit darf keine Ware sein
„Haste mal ‘n Euro? Dafür schenk‘ ich Dir ‘n Krankenhaus!“ Frei nach diesem Motto übernahm 2013 der Krankenhauskonzern Sana das Klinikum Offenbach – ein Schnäppchen, denn Stadt und Land übernahmen mehrere Hundert Millionen Euro Schulden. Dies ist ein Beispiel für viele, oft kam es zu Verkäufen weit unter Wert. Die deutsche Krankenhauslandschaft wird von einer Privatisierungswelle geradezu überschwemmt. Zwischen 1991 und 2015 hat sich in Deutschland der Anteil privater Kliniken mehr als verdoppelt, nämlich von 15% auf mehr als 35%. Damit ist Deutschland Spitzenreiter in Europa bei der Privatisierung von Krankenhäusern. Unser Gesundheitswesen – eigentlich ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge – entwickelt sich mehr und mehr zu einer Gesundheitsindustrie, bei der die Erzielung von Profit Hauptmotiv ist.
Abrüsten statt Aufrüsten!
PRESSEMITEILUNG
Die Bundesregierung plant, wie von der NATO vereinbart, die Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Zwei Prozent, das sind insgesamt 75 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so u.a. bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung und ökologischem Umbau.
2 Prozent sind 75 Milliarden Euro!
Auf 2% des Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik Deutschland soll der Etat der Bundeswehr bis zum Jahr 2024 angehoben werden! 75 Milliarden Euro pro Jahr! Jeder Cent in Rüstung und Militär ist eine Investition in den Tod. Rüstung tötet schon in „Friedenszeiten“. Denn jeder Cent, der für Waffen und Militär ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle.
Kampf gegen Stellenabbau bei Siemens
Am 9. November 2017 kündigte der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Josef „Joe“ Kaeser, bei der Präsentation der Bilanz des Geschäftsjahres 2016/17 „schmerzhafte Einschnitte“ an. Gemeint waren selbstverständlich keine für ihn selbst „schmerzhaften Einschnitte“, treffen wird es vor allem die arbeitenden Menschen, die im Bereich Energieversorgung und Antriebstechnik des Konzerns tätig sind.
Groko: Mehr Rüstung – mehr Armut
Über die blamable Vorstellung der SPD ist zu Recht genug gelästert – und der ausgehandelte Groko-Vertrag ausreichend verrissen worden. Was aber bisher vollkommen untergegangen zu sein scheint, ist die Tatsache, dass bei allem Geschwafel über „Gerechtigkeit“ und „Familienförderung“ die Ärmsten der Armen nicht erwähnt werden.
Armut in Deutschland auf neuem Höchststand
Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7% angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Nach Aussagen des Verbandes markiert dieser Höchstwert einen mehrjährigen Trend wachsender Armut.
Armut in Offenbach
In Offenbach leben über 30% der Kinder und Jugendlichen von Hartz IV. Jedes dritte Kind in Offenbach ist arm. Das geht aus dem Sozialbericht 2016 hervor. Diese Kinder haben geringe Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe. Daran sollte kein Staat Interesse haben.